Schriftlicher Antrag der Fraktion der Wählergruppe IfA e.V. nach TOP 1 der Tagesordnung zur Sitzung des Ortsgemeinderat Altendiez am Donnerstag 03.09.2020, nach § 34, Abs. 5, der Gemeinde-Ordnung Rheinland-Pfalz zur Aufnahme in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des OrtsGemRat Altendiez Für die Aufnahme in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des…
Einladung zum Stammtisch der Wählergruppe Initiative für Altendiez e.V. am Mittwoch, 23. September 2020 für alle Mitglieder und interessierte Bürger/Innen Die Mitglieder der Wählergruppe IfA e.V. und alle interessierten Bürger/Innen werden hiermit sehr herzlich zum Besuch des IfA-Stammtisches eingeladen. Er wird künftig einmal am Mittwoch im Monat stattfinden und zum…
Liebe Freundinnen und Freunde,liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,die Landesregierung RP hat neue Vorgaben für den Bau von Windkraftanlagen erlassen, diese sollen den Windinvestoren den Bau von WindIndustrieAnlagen erleichtern. Wir befürchten, unsere Lebensgrundlagen, die Gesundheit (Infraschall) der Arten – und Naturschutz auch im Naturpark, kommen sprichwörtlich unter die “WindRÄDER”. Lesen Sie hier…
PROTEST IST ANGESAGTENTSCHLEUNIGEN –NICHT BESCHLEUNIGEN Keine Sondergesetze für die Windindustrie! NI lehntEntwurf für Investitionsbeschleunigungsgesetz ab Die Bundesregierung plant ein umfassendes sogenanntes Investitionsbeschleunigungsgesetz. Von den geplanten Änderungen wären eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen betroffen wie z.B. die Verwaltungsgerichtsordnung, das Bundes-Immissionsschutzgesetz und das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, aber auch das Gerichtsverfassungsgesetz.Übergeordnet…
Die rechtswissenschaftliche Stellungnahme von Rechtsanwalt apl. Prof. Dr. Martin Gellermann können Sie folgend herunterladen.
